Wiki Category: Niedersachsen-Bremen

Monatskarte zum Gymnasium muss bezahlt werden

Jobcenter in Bremen müssen geeigneten Hartz-IV-Kindern die Schülerbeförderung zu einem Gymnasium bezahlen.  Sie können nicht auf eine nähere Oberschule verweisen, wie das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einem am Montag, 30. April 2018, in Celle bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: L 15 AS 69/15). Seit der Schulreform von 2010 gibt es in Bremen ab Klasse fünf nicht …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/monatskarte-zum-gymnasium-muss-bezahlt-werden/

jobcenter muss iPad zahlen

Die 68. Kammer des Sozialgerichts Hannover hat am 6. Februar 2018 unter dem Aktenzeichen S 68 AS 344/18 ER beschlossen, dass das jobcenter  einstweilen unter dem Vorbehalt der Rückforderung verpflichtet ist, einer Mutter ein iPad 9,7 für ihre Tochter zur Nutzung für die Schule im Wert von 369, 90 Euro zu bezahlen. Der Antragstellerin wird …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/jobcenter-muss-ipad-zahlen/

Hartz 4 Behörde muss Kosten für Brillenreparatur tragen

Reparaturkosten einer Brille können einen Hartz IV Sonderbedarf i. S. d. § 24 Abs.3 S. 1 Nr. 3 SGB II darstellen. Das entschied vor kurzem das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 14.12.2016, Az: L 13 AS 92/15). Dem im Januar 2017 bekannt gewordenen Urteil des LSG lag der Fall eines Klägers zugrunde, der vom Jobcenter die …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/hartz-4-behoerde-muss-kosten-fuer-brillenreparatur-tragen/