LSG Celle verweist auf den Leistungskatalog der gesetzlichen Kassen Jobcenter müssen Kosten für homöopathische oder andere alternative Arzneimittel nicht übernehmen. Ausnahmen gäbe es nur bei einem nachgewiesenen und unabweisbaren Bedarf, wie das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle in einem am Montag, 04. Februar 2019, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: L 15 AS 262/16). Es wies damit …
Wiki Category: Niedersachsen-Bremen
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/jobcenter-muessen-homoeophatische-kosten-nicht-unbedingt-uebernehmen/
Monatskarte zum Gymnasium muss bezahlt werden
Jobcenter in Bremen müssen geeigneten Hartz-IV-Kindern die Schülerbeförderung zu einem Gymnasium bezahlen. Sie können nicht auf eine nähere Oberschule verweisen, wie das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einem am Montag, 30. April 2018, in Celle bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: L 15 AS 69/15). Seit der Schulreform von 2010 gibt es in Bremen ab Klasse fünf nicht …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/monatskarte-zum-gymnasium-muss-bezahlt-werden/
jobcenter muss iPad zahlen
Die 68. Kammer des Sozialgerichts Hannover hat am 6. Februar 2018 unter dem Aktenzeichen S 68 AS 344/18 ER beschlossen, dass das jobcenter einstweilen unter dem Vorbehalt der Rückforderung verpflichtet ist, einer Mutter ein iPad 9,7 für ihre Tochter zur Nutzung für die Schule im Wert von 369, 90 Euro zu bezahlen. Der Antragstellerin wird …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/jobcenter-muss-ipad-zahlen/
Hartz 4 Behörde muss Kosten für Brillenreparatur tragen
Reparaturkosten einer Brille können einen Hartz IV Sonderbedarf i. S. d. § 24 Abs.3 S. 1 Nr. 3 SGB II darstellen. Das entschied vor kurzem das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 14.12.2016, Az: L 13 AS 92/15). Dem im Januar 2017 bekannt gewordenen Urteil des LSG lag der Fall eines Klägers zugrunde, der vom Jobcenter die …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/hartz-4-behoerde-muss-kosten-fuer-brillenreparatur-tragen/
DIE LINKE. Hilft!
Mitglied werden
RSS Feeds
- Mehr Landesmittel für das Sozialticket!Kurz vor der Verabschiedung des Haushaltes fordert das Bündnis Sozialticket NRW die nordrheinwestfälische Landesregierung auf, die Landesmittel für das Sozialticket von 40 auf mindestens 80 Millionen € zu erhöhen. Das Bündnis hatte in den letzten Wochen bei Straßenaktionen u.a. in Dortmund, Düsseldorf, Duisburg und Wesel 3255 Unterschriften unter einem Appell gesammelt, die jetzt der Landesregierung […]
- SozialberatungsseminarLiebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Sozialberaterinnen und Sozialberater, wir möchten euch herzlich zu unserem Sozialberatungsseminar am 24. November 2019 in die Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund einladen. Das Seminar findet in der Zeit von 11:00 bis 17:00 Uhr statt, und für einen kleinen Imbiss und Getränke ist gesorgt. Da wir im Laufe der Jahre […]
- Bündnis Sozialticket NRW lehnt neue Preiserhöhungen beim VRR abVRR greift den Ärmsten an Rhein und Ruhr schon wieder in die Tasche Es war zu befürchten: Die Tickets für Bus und Bahn werden zum 1. Januar erneut teurer. Um 1,8 Prozent. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat am heutigen Donnerstag (26. September) die Erhöhung der Fahrpreise zur Jahreswende beschlossen. Wie wir hören, wurde die Preiserhöhung […]