LSG Celle verweist auf den Leistungskatalog der gesetzlichen Kassen Jobcenter müssen Kosten für homöopathische oder andere alternative Arzneimittel nicht übernehmen. Ausnahmen gäbe es nur bei einem nachgewiesenen und unabweisbaren Bedarf, wie das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle in einem am Montag, 04. Februar 2019, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: L 15 AS 262/16). Es wies damit …
Wiki Category: Niedersachsen-Bremen
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/jobcenter-muessen-homoeophatische-kosten-nicht-unbedingt-uebernehmen/
Monatskarte zum Gymnasium muss bezahlt werden
Jobcenter in Bremen müssen geeigneten Hartz-IV-Kindern die Schülerbeförderung zu einem Gymnasium bezahlen. Sie können nicht auf eine nähere Oberschule verweisen, wie das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einem am Montag, 30. April 2018, in Celle bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: L 15 AS 69/15). Seit der Schulreform von 2010 gibt es in Bremen ab Klasse fünf nicht …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/monatskarte-zum-gymnasium-muss-bezahlt-werden/
jobcenter muss iPad zahlen
Die 68. Kammer des Sozialgerichts Hannover hat am 6. Februar 2018 unter dem Aktenzeichen S 68 AS 344/18 ER beschlossen, dass das jobcenter einstweilen unter dem Vorbehalt der Rückforderung verpflichtet ist, einer Mutter ein iPad 9,7 für ihre Tochter zur Nutzung für die Schule im Wert von 369, 90 Euro zu bezahlen. Der Antragstellerin wird …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/jobcenter-muss-ipad-zahlen/
Hartz 4 Behörde muss Kosten für Brillenreparatur tragen
Reparaturkosten einer Brille können einen Hartz IV Sonderbedarf i. S. d. § 24 Abs.3 S. 1 Nr. 3 SGB II darstellen. Das entschied vor kurzem das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 14.12.2016, Az: L 13 AS 92/15). Dem im Januar 2017 bekannt gewordenen Urteil des LSG lag der Fall eines Klägers zugrunde, der vom Jobcenter die …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/hartz-4-behoerde-muss-kosten-fuer-brillenreparatur-tragen/
DIE LINKE. Hilft!
DIE LINKE hilft App für Android und IOS
Mitglied werden
RSS Feeds
- Einladung zur Wahl und MitgliederversammlungLiebe Genossinnen und Genossen, hiermit möchten wir euch zur Neuwahl des Sprecherinnenrat der LAG Weg mit Hartz IV NRW einladen. Die Versammlung findet am01.08.2021 um 11Uhr in der Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE Düsseldorf, Corneliusstr.108, 40215 Düsseldorf. Wir weisen euch daraufhin, dass die Coronaschutzverordnung auch bei uns gilt. Das heißt im Gebäude besteht eine Pflicht zum Tragen […]
- Wir haben einen neuen Flyer erstellt zum WahlkampfPünktlich zum Wahlkampfauftakt haben wir für euch einen neuen Flyer erstellt. Diesen könnt zwar nicht bestellen aber bei uns Downloaden https://lag-hartz4.de/flyer/
- Zoom Hartz IV ThemenabendWir laden zum Zoom Themenabend Hartz IV ein. Wir Sprechen und Diskutieren mit MdB Friedrich Straetmanns um und über Hartz IV Gemeinsam mit Friedrich wollen wir über teils widersprüchlichen Urteile der Sozialgerichte in Bezug mit Corona sprechen genauso wie über die Probleme mit Beiständen im Moment und über die Sanktionen beim nicht erscheinen zu einen […]