Wiki Category: Berlin

Hartz IV Bezieher müssen Digital-TV selbst zahlen

Sozialhilfebezieher und Hartz IV Bezieher müssen die mit der Einführung des neuen Digital-TV-Standards verbundenen Kosten von ihrer Regelleistung abknapsen. Das Sozialamt muss für die anfallenden Gebühren für den Empfang von Privatfernsehsendern und für einen erforderlichen neuen TV-Receiver nicht extra aufkommen, entschied das Sozialgericht Berlin in einem am Freitag, 3. März 2017, bekanntgegebenen Beschluss (Az.: S …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/hartz-iv-bezieher-muessen-digital-tv-selbst-zahlen/

Keine widersprüchlichen Forderungen an Hartz-IV-Bezieher: Sozialgericht Berlin: Eingliederungsvereinbarung muss klar sein

Jobcenter müssen in Eingliederungsvereinbarungen klar formulieren, was sie von einem Hartz-IV-Bezieher genau erwarten. Werde einerseits der Ausbau einer bestehenden Selbstständigkeit verlangt, gleichzeitig aber auch mit gleicher Priorität Bemühungen um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, ist dies widersprüchlich, entschied das Sozialgericht Berlin in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 17. März 2016 (Az.: S 75 AS 3600/16 ER). Die …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/wiki/keine-widerspruechlichen-forderungen-an-hartz-iv-bezieher-sozialgericht-berlin-eingliederungsvereinbarung-muss-klar-sein/