Positionierung der Landearbeitsgemeinschaft NRW Weg mit Hartz IV zur „Erhöhung“ des Regelsatzes der Grundsicherung für Arbeitsuchende, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Um hier von einer  „Erhöhung“ sprechen zu können muss man sprachlich schon sehr tief in die Trickkiste greifen, da es sich nicht um eine „Erhöhung“ sondern lediglich um eine Anpassung an die Preis / Nettolohnentwicklung handelt. Daher lehnt die Landearbeitsgemeinschaft NRW Weg mit Hartz…

Positionierung der LAG: “Weg mit Hartz IV” NRW zu den geplanten, erneuten Kürzungen der „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ für 2016.

Wir erwarten von einer staatlichen  Arbeitsagentur, Maßnahmen zur Eingliederung, die eindeutig dem Ziel der Integration in den ersten Arbeitsmarkt dienen. Solche aMaßnahmen können nur aus qualifizierenden Ausbildungen, die mit anerkannten Abschlüssen enden, bestehen. Für die bisher durchgeführten Maßnahmen ist  eine solche Zielrichtung in keinem…

Positionierung der LAG NRW Weg mit Hartz IV zum Schreiben des Bundesschatzmeisters Thomas Nord vom 31. August 2015 zur Änderung der Beitragstabelle der Partei DIE LINKE

Wir verwahren uns aufs Schärfste gegen die Bespitzelung von Mitgliedern, die auf Leistungen nach dem SGB II, SGB XII angewiesen oder einkommenslos sind, zum Zweck der „Überprüfung der Beitragsehrlichkeit“. Begründung: Wir halten es für unzumutbar, dass gerade der Personenkreis, der ohnehin dem Staat ständig…

Die „Produkttheorie“ was ist das überhaupt?

Auf unserem Seminar zur KDU am 23.08.2015 in Düsseldorf wurde die Frage gestellt, ob man einen Rechtsanspruch auf eine Wohnung hat wenn diese von der Nettokaltmiete her zu hoch ist, jedoch inkl. der kalten Nebenkosten, sprich bruttokalt noch im Rahmen der Angemessenheit ist. Meine…

Weg mit Hartz IV

Auf dem Landesparteitag in Dortmund hing hinter unserem Infotisch dieses Banner: Ein Genosse blieb stehen und fragte mich, „Was wollt ihr denn nun, Sanktionen abschaffen und den Regelsatz erhöhen oder Hartz IV abschaffen?“ Ich hab ihm geantwortet dass die Forderung der Erhöhung des Regelsatzes…