Jun 02
Beschlossen auf der MV am 2.6.2019 Das Ergebnis der EU-Wahl am 26. Mai 2019 stellt eine klare Niederlage dar und darf nicht beschönigt werden. Stattdessen muss es offen und ehrlich sowie ohne Scheuklappen analysiert werden. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass Die Linke in vergangenen Wahlen bei Erwerbslosen an Stimmen verloren hat. Von den …
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Mrz 26
Vor ca. einem Monat wurde aufgrund der Anfrage eines Bundestagsabgeordneten bekannt, dass im Jahr 2018 insgesamt 18 Millionen € an Kleinbeträgen bis 50 € durch die Jobcenter zurückgefordert wurden. Die Kosten dieser Rückforderung beliefen sich hierbei auf 60 Millionen €. Je geringer die Beträge aus der Rückforderungen sind, desto teurer wird das Eintreiben dieser Beträge. …
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Dez 07
ab 1. Januar 2019 tritt die zehnte Änderung des zweiten Sozialgesetzbuchs in Kraft, und es wird der Paragraf 16i dem SGB II hinzugefügt. Über diesen Paragrafen können Arbeitgeber für Erwerbslose die länger als fünf Jahre im Leistungsbezug sind, über fünf Jahre Fördermittel erhalten. In den ersten beiden Jahren wird jeweils 100 % des Lohns zuzüglich …
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Dez 03
Das Jobcenter Düsseldorf wirbt in der Eingangszone, auf Monitoren, massiv für seine ONLINE Termine. Die Werbebotschaften sollen über Titel wie „Selbst Dinos machen ONLINE Termine!“, „Selbst Pinguine machen ONLINE Termine!“, „Selbst Mäuse machen ONLINE Termine!“, etc. etc. vermittelt werden. Dies kommt nicht bei allen gut an. Marcel Nowitzki, Mitglied im SprecherInnenrat der Landesarbeitsgemeinschaft Weg mit …
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Nov 01
Im September stellte die Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag Aachen eine Anfrage an das Jobcenter der Städteregion Aachen, zur Verwendung eines „Fragebogens“, in dem die Betroffenen auf ihren Aufrechnungsschutz verzichten sollten. Mittlerweile hat das Jobcenter der Städteregion Aachen auf die Fragen geantwortet. Der Antwort ist zu entnehmen, dass das Jobcenter den Absatz mit dem Verzicht …
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Sep 22
Bereits 2010 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Regelsätze für Kinder zu niedrig sind. Besonders die Beträge für Bildung und Teilhabe seien viel zu niedrig angesetzt. Die Bundesregierung beschloss daraufhin im Jahr 2011 das Gesetz zur Bildung und Teilhabe, als Erweiterung im SGB II. Heute, acht Jahre und zwei Neuberechnungen später, wurde der Regelsatz angepasst. Allerdings …
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Sep 11
Viele Erwerbslose bekommen nicht nur Leistungen von Jobcenter, sie verdienen sich in Mini- und Midi-Jobs Geld dazu oder arbeiten Vollzeit und müssen trotzdem Leistungen beim Jobcenter beantragen, weil ihr Lohn einfach nicht reicht, um davon leben zu können. Und wie das im Leben so ist. Manchmal wird in diesen Jobs in einem Monat mal mehr, …
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Jul 09
Auf dem Landesparteitag fand ein reger Austausch mit den Genossinnen und Genossen der LAG – Grundeinkommen statt. Bei diesem Austausch haben wir Gemeinsamkeiten festgestellt, die Grundlage für eine engere Zusammenarbeit sind. Am 07.10.2018 findet eine gemeinsame Veranstaltung der LAG NRW „Weg mit Hartz IV“ und der LAG Grundeinkommen, als Sonntagsmatinee, unter dem Thema: „Auf der …
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Jun 27
Mit der Weisung 201806011 möchte die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Jobcenter dazu bewegen, auch ohne gesetzliche Grundlage, Eingangsbestätigungen für eingegangene bzw. abgegebene Unterlagen, Anträge und Widersprüche auszustellen. Diese Weisung der BA beruht nicht auf der Erkenntnis das Erwerbslose den Nachweis des Eingangs erbringen müssen, sondern daraus, dass die Weigerung der Ausstellung von Eingangsbestätigungen …
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Mrz 17
Am 17.03.2018 fand die Bundesdelegiertenkonferenz der BAG HartzIV in Hannover statt. Das Input Referat hielt unsere Parteivorsitzende Katja Kipping, die danach für Fragen zur Verfügung stand. Es wurde ein neuer BundessprecherInnenrat für die BAG HartzIV gewählt. Agi Schwedt, Dagmar Maxen, Horst Schneider, Jochem Visser, Marcel Nowitzki, Robert Schwedt und Sefika Minte, wurden in den Bundessprecherrat …
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