Jan 07
Der Partei DIE LINKE steht 2021 eine Auseinandersetzung darüber bevor, ob sie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen soll. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen strebt dazu einen Mitgliederentscheid nach der Bundestagswahl an. Dagegen formiert sich in der Partei Widerstand. Die drei Bundesar-beitsgemeinschaften Betrieb & Gewerkschaft, Hartz IV und Sozialistische Linke legen zum …
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Jul 18
Die Reichen werden immer mehr und reicher, die Armen immer mehr und ärmer. In dem Maße wie es immer mehr Arme in der Gesellschaft gibt, wächst auch deren Verachtung durch die Gesellschaft. Auch hat sich der Gedanke festgesetzt, dass die Armen selbst schuld an ihrem Schicksal sind. Genauso gut könnte man behaupten, dass Kinder die …
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Okt 05
Man könnte meinen, dass nicht das Sozialgericht Gotha, sondern Michael Ende das Verfahren gegen die Sanktionen in die Wege geleitet hat, weil sich daraus eine unendliche Geschichte entwickelt hat. Bereits seit mehr als zwei Jahren liegt das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht mehr oder minder auf Eis. In einem Schreiben vom 08.08.2018 erklärt eine Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts …
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Sep 22
Bereits 2010 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Regelsätze für Kinder zu niedrig sind. Besonders die Beträge für Bildung und Teilhabe seien viel zu niedrig angesetzt. Die Bundesregierung beschloss daraufhin im Jahr 2011 das Gesetz zur Bildung und Teilhabe, als Erweiterung im SGB II. Heute, acht Jahre und zwei Neuberechnungen später, wurde der Regelsatz angepasst. Allerdings …
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Aug 31
Die Bundesregierung muss erheblich mehr für die vielen erwerbslosen Menschen tun. Jubelmeldungen sind nicht angebracht. Deutlich mehr als zwei Millionen Menschen sind noch immer offiziell erwerbslos. Dazu kommen noch einmal fast 1.000.000 Menschen, die aus der Statistik herausgerechnet werden. Diese 1.000.000 sind in Maßnahmen, oder kurzfristig arbeitsunfähig. „Hunderttausende langzeiterwerbslose Menschen, Ältere und Menschen mit Beeinträchtigungen …
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Jun 01
Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr auf knapp 953 000 gestiegen. wie die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch 30.05.2018 in Nürnberg mitteilte. Knapp 80 Prozent der Sanktionen sollen auf Meldeversäumnisse entfallen. Die Jobcenter bieten einen Termin-Erinnerungsservice per SMS Deutschlandweit an. Agi Schwedt Mitglied im Bundessprecherinnenrat der BAG Hartz IV sagt dazu: …
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Mai 02
Seit 14 Jahren begehen verschiedene Erwerbslosen AktivistInnen am 2. Mai den Tag der Erwerbslosen nahezu unbemerkt. Die Landesarbeitsgemeinschaft Weg mit Hartz IV NRW findet dies schade. Nicht etwa, dass wir die Auffassung vertreten, dass Erwerbslosigkeit ein Grund zum Feiern wäre, sondern weil wir es für nötig erachten zumindest an einem Tag im Jahr derer zu …
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Mrz 26
Der Bundesrechnungshof (BRH) hat den Arbeitsagenturen Geldverschwendung bei der Förderung und Fortbildung von Arbeitslosen vorgeworfen. Mann/Frau sollte froh sein, wenn es von der Agentur für Arbeit geförderte Maßnahmen gibt, welche Arbeitssuchenden die Chance geben sich zu qualifizieren. Leider gibt es kaum wirklich qualifizierenden Maßnahmen und unter den Bildungsträgern sind etliche schwarze Schafe. Diese Bildungsträger erhalten …
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Feb 12
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Landesarbeitsgemeinschaften der BAG Hartz IV, mit Schreiben vom 12. Dezember 2017 wurden die Landesarbeitsgemeinschaften der BAG Hartz IV über die Durchführung einer BAG Hartz IV Delegiertenkonferenz und den Delegiertenschlüssel informiert. Noch sind nicht alle Delegierten aus allen Landesverbänden gemeldet – bitte meldet mir weiterhin und zeitnah eure Delegierten mit Kontaktdaten …
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