Der Partei DIE LINKE steht 2021 eine Auseinandersetzung darüber bevor, ob sie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen soll. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen strebt dazu einen Mitgliederentscheid nach der Bundestagswahl...
Die Reichen werden immer mehr und reicher, die Armen immer mehr und ärmer. In dem Maße wie es immer mehr Arme in der Gesellschaft gibt, wächst auch deren Verachtung durch die Gesellschaft. Auch hat...
Man könnte meinen, dass nicht das Sozialgericht Gotha, sondern Michael Ende das Verfahren gegen die Sanktionen in die Wege geleitet hat, weil sich daraus eine unendliche Geschichte entwickelt hat. Bereits seit mehr als zwei...
BAG Hartz IV / LAG Weg mit Hartz IV
von Marcel Nowitzki · Published 22. September 2018 · Last modified 21. September 2018
Bereits 2010 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Regelsätze für Kinder zu niedrig sind. Besonders die Beträge für Bildung und Teilhabe seien viel zu niedrig angesetzt. Die Bundesregierung beschloss daraufhin im Jahr 2011 das Gesetz...
Die Bundesregierung muss erheblich mehr für die vielen erwerbslosen Menschen tun. Jubelmeldungen sind nicht angebracht. Deutlich mehr als zwei Millionen Menschen sind noch immer offiziell erwerbslos. Dazu kommen noch einmal fast 1.000.000 Menschen, die...
Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr auf knapp 953 000 gestiegen. wie die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch 30.05.2018 in Nürnberg mitteilte. Knapp 80 Prozent der Sanktionen sollen auf Meldeversäumnisse...
Der Bundesrechnungshof (BRH) hat den Arbeitsagenturen Geldverschwendung bei der Förderung und Fortbildung von Arbeitslosen vorgeworfen. Mann/Frau sollte froh sein, wenn es von der Agentur für Arbeit geförderte Maßnahmen gibt, welche Arbeitssuchenden die Chance geben...
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Landesarbeitsgemeinschaften der BAG Hartz IV, mit Schreiben vom 12. Dezember 2017 wurden die Landesarbeitsgemeinschaften der BAG Hartz IV über die Durchführung einer BAG Hartz IV Delegiertenkonferenz und den Delegiertenschlüssel...