DIE LINKE in Oberhausen kritisiert die Ankündigung der Landesregierung das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen aufs Schärfste. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat: „Mit diesem Schritt der Landesregierung wird die Mobilität der ärmsten Bevölkerungsteile eingeschränkt und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weiter erschwert. 300.000 Menschen sind landesweit auf vergünstigte Konditionen bei der …
Kategorie: Aus den Kreisverbänden
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Aug 11
Kein Sonderrecht im Jobcenter! Initiative setzt Recht auf Informationsfreiheit durch
Bis zuletzt hatte die Geschäftsstellenleitung des Jobcenters Duisburg-Nord unter Berufung auf ihr Hausrecht der Initiative „AufRecht bestehen! Kein Sonderrecht im Jobcenter“ das Recht abgesprochen, vor dem Jobcenter-Eingangsbereich Informationstische aufzustellen und Flugblätter zu verteilen. Am Dienstag (08.08.) musste sie sich eines Besseren belehren lassen. Ausgestattet mit einer Versammlungs-Genehmigung konnte die Initiative mit der Hilfe von Polizeibeamten …
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- Corona trifft Arme extra hart – Soforthilfen jetzt!Auch wir als LAG Weg mit Hartz IV unterstützen den Appell der Wohlfahrtsverbände. Link zum Appell: https://www.der-paritaetische.de/coronahilfe/?no_cache=1
- Bundesarbeitsministerium spendiert einen einmaligen Zuschuss zum RegelsatzGrade die Coronakrise verdeutlicht wie die systematische Unterdeckung des Regelsatzes, die geschlossenen Sozialeinrichtungen, steigende Lebensmittelpreise und die Erhöhung der Mietnebenkosten durch die CO² Steuer die Armut vergrößert. Der einmalige Zuschuss auch „Corona-Zuschlag“ genannt in Höhe von 150,- Euro soll am 30.04.2021 ausgezahlt werden. Dagmar Maxen Mitglied im Sprecherinnenrat der LAG Weg mit Hartz-IV-NRW sagt […]
- Bedingungsloses Grundeinkommen: Keine gute IdeeDer Partei DIE LINKE steht 2021 eine Auseinandersetzung darüber bevor, ob sie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen soll. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen strebt dazu einen Mitgliederentscheid nach der Bundestagswahl an. Dagegen formiert sich in der Partei Widerstand. Die drei Bundesar-beitsgemeinschaften Betrieb & Gewerkschaft, Hartz IV und Sozialistische Linke legen zum […]