DIE LINKE in Oberhausen kritisiert die Ankündigung der Landesregierung das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen aufs Schärfste. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat: „Mit diesem Schritt der Landesregierung wird die Mobilität der ärmsten Bevölkerungsteile eingeschränkt und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weiter erschwert. 300.000 Menschen sind landesweit auf vergünstigte Konditionen bei der …
Category: Aus den Kreisverbänden
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/2017/11/24/die-linke-kritisiert-abschaffung-des-sozialtickets-scharf/
Aug 11
Kein Sonderrecht im Jobcenter! Initiative setzt Recht auf Informationsfreiheit durch
Bis zuletzt hatte die Geschäftsstellenleitung des Jobcenters Duisburg-Nord unter Berufung auf ihr Hausrecht der Initiative „AufRecht bestehen! Kein Sonderrecht im Jobcenter“ das Recht abgesprochen, vor dem Jobcenter-Eingangsbereich Informationstische aufzustellen und Flugblätter zu verteilen. Am Dienstag (08.08.) musste sie sich eines Besseren belehren lassen. Ausgestattet mit einer Versammlungs-Genehmigung konnte die Initiative mit der Hilfe von Polizeibeamten …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lag-hartz4.de/2017/08/11/kein-sonderrecht-im-jobcenter-initiative-setzt-recht-auf-informationsfreiheit-durch/
DIE LINKE. Hilft!
Mitglied werden
Find uns auf Twitter/ Facebook/ LAG App Beta
RSS Feeds
- Positionierung LAG Weg mit Hartz IV WahlenBeschlossen auf der MV am 2.6.2019 Das Ergebnis der EU-Wahl am 26. Mai 2019 stellt eine klare Niederlage dar und darf nicht beschönigt werden. Stattdessen muss es offen und ehrlich sowie ohne Scheuklappen analysiert werden. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass Die Linke in vergangenen Wahlen bei Erwerbslosen an Stimmen verloren hat. Von den […]
- Höhe der Steuergeldverschwendung im Jobcenter unbekanntVor ca. einem Monat wurde aufgrund der Anfrage eines Bundestagsabgeordneten bekannt, dass im Jahr 2018 insgesamt 18 Millionen € an Kleinbeträgen bis 50 € durch die Jobcenter zurückgefordert wurden. Die Kosten dieser Rückforderung beliefen sich hierbei auf 60 Millionen €. Je geringer die Beträge aus der Rückforderungen sind, desto teurer wird das Eintreiben dieser Beträge. […]
- Kommunen in Nordrhein-Westfalen nutzen massenhaft Billigstarbeitab 1. Januar 2019 tritt die zehnte Änderung des zweiten Sozialgesetzbuchs in Kraft, und es wird der Paragraf 16i dem SGB II hinzugefügt. Über diesen Paragrafen können Arbeitgeber für Erwerbslose die länger als fünf Jahre im Leistungsbezug sind, über fünf Jahre Fördermittel erhalten. In den ersten beiden Jahren wird jeweils 100 % des Lohns zuzüglich […]
