DIE LINKE in Oberhausen kritisiert die Ankündigung der Landesregierung das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen aufs Schärfste. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat: „Mit diesem Schritt der Landesregierung wird die Mobilität der ärmsten Bevölkerungsteile eingeschränkt und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weiter erschwert. 300.000 Menschen sind landesweit auf vergünstigte Konditionen bei der …
Category: Aus den Kreisverbänden
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Aug 11
Kein Sonderrecht im Jobcenter! Initiative setzt Recht auf Informationsfreiheit durch
Bis zuletzt hatte die Geschäftsstellenleitung des Jobcenters Duisburg-Nord unter Berufung auf ihr Hausrecht der Initiative „AufRecht bestehen! Kein Sonderrecht im Jobcenter“ das Recht abgesprochen, vor dem Jobcenter-Eingangsbereich Informationstische aufzustellen und Flugblätter zu verteilen. Am Dienstag (08.08.) musste sie sich eines Besseren belehren lassen. Ausgestattet mit einer Versammlungs-Genehmigung konnte die Initiative mit der Hilfe von Polizeibeamten …
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- Sozialberatungsstellen in NRWLiebe Genossinnen und Genossen, wer kennt das nicht, man möchte zu einer Veranstaltung und steht vor einer verschlossenen Tür, weil der Veranstalter das falsche Datum oder die falsche Uhrzeit angegeben hat. Oder die angegebene Telefonnummer oder Mail-Adresse funktionieren nicht. Also ich für meinen Teil wäre in so einem Moment auf den Verursacher stocksauer. Jetzt fragt […]
- Positionierung LAG Weg mit Hartz IV WahlenBeschlossen auf der MV am 2.6.2019 Das Ergebnis der EU-Wahl am 26. Mai 2019 stellt eine klare Niederlage dar und darf nicht beschönigt werden. Stattdessen muss es offen und ehrlich sowie ohne Scheuklappen analysiert werden. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass Die Linke in vergangenen Wahlen bei Erwerbslosen an Stimmen verloren hat. Von den […]
