Category: Aus den Fraktionen

Jobcenter der Städteregion Aachen findet eigenen Fragebogen „problematisch“

Im September stellte die Fraktion DIE LINKE im Städteregionstag Aachen eine Anfrage an das Jobcenter der Städteregion Aachen, zur Verwendung eines „Fragebogens“, in dem die Betroffenen auf ihren Aufrechnungsschutz verzichten sollten. Mittlerweile hat das Jobcenter der Städteregion Aachen auf die Fragen geantwortet. Der Antwort ist zu entnehmen, dass das Jobcenter den Absatz mit dem Verzicht …

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DIE LINKE.LISTE Oberhausen kritisiert Preiserhöhungen im VRR

Landesregierung muss Finanzierung des Sozialtickets ohne weitere Preiserhöhungen sicherstellen Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr plant zum 1. Januar 2018 erneut die Preise für alle Fahrgäste anzuheben. Bereits zum 1. Oktober betroffen sind die Abonnentinnen und Abonnenten des Sozialtickets „Mein Ticket“, dessen Preis auf 37,80 Euro erhöht werden soll. Dies entspricht einer Mehrausgabe von 5,85 Euro im Vergleich …

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Wird auch in Wuppertal die Chance auf Teilhabe vertan?

Mittel aus dem „Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche“ (BuT) werden nicht abgerufen. In NRW handelt es sich um 58 Mio. €, wie die Stiftung Mercator im April dieses Jahrs erklärte. „Hier werden Chancen auf Teilhabe am soziokulturellen Leben der Kinder vertan“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE, Susanne Herhaus. „Unsere Kritik …

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Weniger Hartz IV Empfänger

„Auf der einen Seite haben wir Menschen, die arbeiten wollen, aber keinen Job bekommen. Diese finden wir dann in der Hartz-IV-Statistik wieder“, bezieht sich Alisan Sengül, Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. in Hamm auf den Artikel im WA zu den aktuellen Zahlen der Hartz-IV-Berechtigten. „Auf der anderen Seite haben wir viele dringende gesellschaftliche Aufgaben, die …

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Erhöhung des Sozialtickets zum Oktober 2017

Das sogenannte Sozialticket soll um 2,25 Euro verteuert werden. Die Erhöhung zum Oktober sei notwendig, weil die Nachfrage zu hoch sei und die Fördergelder des Landes nicht ausreichten. Dazu Angelika Kraft-Dlangamandla, Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf: „Eine hohe Nachfrage bedeutet, dass immer mehr anspruchsberechtigte Menschen auf ein Sozialticket angewiesen sind. Vor allem aber nicht …

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Stromkosten dürfen die Kluft zwischen Arm und Reich nicht weiter vertiefen

Dazu Jörg Pusch, sozialpolitischer Sprecher für DIE LINKE.LISTE: „Die mickrige Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze ist nicht nur demütigend für die Betroffenen, sie haben auch nichts davon: denn die immer steigenden Energiepreise werden die 5 Euro komplett auffressen. Laut den Berechnungen des unabhängigen Vergleichsportals Verivox liegen die tatsächlichen Stromkosten von Hartz IV-EmpfängerInnen rund 20% über dem …

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Stromkosten dürfen die Kluft zwischen Arm und Reich nicht weiter vertiefen

Dazu Jörg Pusch, sozialpolitischer Sprecher für DIE LINKE.LISTE: „Die mickrige Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze ist nicht nur demütigend für die Betroffenen, sie haben auch nichts davon: denn die immer steigenden Energiepreise werden die 5 Euro komplett auffressen. Laut den Berechnungen des unabhängigen Vergleichsportals Verivox liegen die tatsächlichen Stromkosten von Hartz IV-EmpfängerInnen rund 20% über dem …

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Sozialhilfeempfänger*innen sind eher von Armut betroffen

Wie in der Presse vor wenigen Tagen angeklungen ist, leben mehr junge Menschen von Sozialhilfe, sind also Hartz IV-Bezieher. Wie in der Presse vor wenigen Tagen angeklungen ist, leben mehr junge Menschen von Sozialhilfe, sind also Hartz IV-Bezieher. „Diese Entwicklung ist eine traurige Entwicklung. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt, dennoch steigt Armut …

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Sollen Mieter im Sozialleistungsbezug den Haushalt sanieren?

Die Stadt Mönchengladbach lässt gerade noch durch ein externes Unternehmen die Kosten der Unterkunft in ein neues, rechtssicheres Konzept bringen. Dies hat DIE LINKE mit Anfragen und einem Antrag im letzten Jahr erreicht und so ist zu hoffen, dass Menschen im Sozialleistungsbezug nach SGB II oder SGB XII bald ausreichend hohe Sätze für Miete und …

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Sollen Mieter im Sozialleistungsbezug den Haushalt sanieren?

Die Stadt Mönchengladbach lässt gerade noch durch ein externes Unternehmen die Kosten der Unterkunft in ein neues, rechtssicheres Konzept bringen. Dies hat DIE LINKE mit Anfragen und einem Antrag im letzten Jahr erreicht und so ist zu hoffen, dass Menschen im Sozialleistungsbezug nach SGB II oder SGB XII bald ausreichend hohe Sätze für Miete und …

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