Marcel Nowitzki

Beiträge des Autors

Stromkosten dürfen die Kluft zwischen Arm und Reich nicht weiter vertiefen

Dazu Jörg Pusch, sozialpolitischer Sprecher für DIE LINKE.LISTE: „Die mickrige Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze ist nicht nur demütigend für die Betroffenen, sie haben auch nichts davon: denn die immer steigenden Energiepreise werden die 5 Euro komplett auffressen. Laut den Berechnungen des unabhängigen Vergleichsportals Verivox liegen die tatsächlichen Stromkosten von Hartz IV-EmpfängerInnen rund 20% über dem …

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Sozialhilfeempfänger*innen sind eher von Armut betroffen

Wie in der Presse vor wenigen Tagen angeklungen ist, leben mehr junge Menschen von Sozialhilfe, sind also Hartz IV-Bezieher. Wie in der Presse vor wenigen Tagen angeklungen ist, leben mehr junge Menschen von Sozialhilfe, sind also Hartz IV-Bezieher. „Diese Entwicklung ist eine traurige Entwicklung. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt, dennoch steigt Armut …

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Sollen Mieter im Sozialleistungsbezug den Haushalt sanieren?

Die Stadt Mönchengladbach lässt gerade noch durch ein externes Unternehmen die Kosten der Unterkunft in ein neues, rechtssicheres Konzept bringen. Dies hat DIE LINKE mit Anfragen und einem Antrag im letzten Jahr erreicht und so ist zu hoffen, dass Menschen im Sozialleistungsbezug nach SGB II oder SGB XII bald ausreichend hohe Sätze für Miete und …

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Sanktionen Jobcenter

„Am 01.01.2005 wurde das größte Sozialabbauprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Kraft gesetzt. SPD, CDU, Grüne und FDP hatten zuvor im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Seitdem ist die Zahl der Betroffenen kontinuierlich angestiegen, gerade auch in Hamm. Die Arbeitslosigkeit steigt, die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften wird größer. Mehr als jedes vierte Kind in …

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Ein‐Euro‐Jobs: Ein völlig ungeeignetes Instrument, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen.

Die sog. Ein-Euro-Jobs sind arbeitsmarktpolitisch unbrauchbar und teuer. Das ergibt sich aus einer Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Kreistag im letzten Sozialausschuss am 25.08.16. Die Antwort ging der Fraktion jetzt mit dem Protokoll der Sitzung zu. Die Antwort der Kreisverwaltung zeigt auf, dass nicht einmal 10% der Ein-Euro-Jobber im Rhein-Erft-Kreis im …

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Arbeitslosigkeit in NRW – eine Dauerbaustelle

“Der aktuelle Arbeitsmarktbericht der Arbeitsagentur NRW ist weiterhin Ausdruck des Scheiterns neoliberaler Arbeitsmarktpolitik,” erklärt der arbeitsmarktmarktpolitische Sprecher des Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, zu der Präsentation der Arbeitslosenzahlen für August 2016. “Die offizielle Politik spricht zwar unermüdlich von einem sog. robusten Arbeitsmarkt, verschweigt dabei jedoch konsequent, dass die tatsächlichen Arbeitslosenzahlen nach wie vor dramatisch hoch …

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Die Mogelpackung Rechtsvereinfachung ist beschlossen

Die sogenannte »Rechtsvereinfachung« bei Hartz IV wurde am 24. Juni im Bundestag beschlossen. Der Titel verspricht Vereinfachung. Herausgekommen ist eine Verschlechterung: • noch weniger Rechte für Erwerbslose • noch mehr Unsicherheit • mehr Belastungen für Beschäftigte der Jobcenter. Zur Disziplinierung von Hartz-IV-Leistungsberechtigten sind Kürzungen des Existenzminimums nach wie vor legal. Alle Bundesländer – außer Bayern …

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Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen

Das Bündnis „AufRecht bestehen“ hat am 10.03.2016 zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag aufgerufen! Deswegen standen auch wir vor dem Oberhausener Jobcenter. Mit der geplanten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV drohen gravierende Verschlechterungen. Die versprochene Entschärfung der Sanktionen steht jedoch nicht mehr im Gesetzentwurf. Damit darf die Regierung nicht durchkommen. Das Gesetzgebungsverfahren zur sogenannten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz …

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Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen

Das Bündnis „AufRecht bestehen“ hat am 10.03.2016 zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag aufgerufen! Deswegen Standen auch wir Vor dem Jobcenter des Rhein-Kreis Neuss. Mit der geplanten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV drohen gravierende Verschlechterungen. Die versprochene Entschärfung der Sanktionen steht jedoch nicht mehr im Gesetzentwurf. Damit darf die Regierung nicht durchkommen. Jetzt gilt es. Das Gesetzgebungsverfahren …

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Weg mit Hartz IV

Auf dem Landesparteitag in Dortmund hing hinter unserem Infotisch dieses Banner: Ein Genosse blieb stehen und fragte mich, „Was wollt ihr denn nun, Sanktionen abschaffen und den Regelsatz erhöhen oder Hartz IV abschaffen?“ Ich hab ihm geantwortet dass die Forderung der Erhöhung des Regelsatzes auf 500,- Euro und die Abschaffung der Sanktionen die ersten Schritte …

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