Marcel Nowitzki

Beiträge des Autors

Solidarität mit der LINKEN Oberhausen !

In der Nacht wurde auf das Büro der Linken ein Sprengstoffanschlag verübt. Zwar sind die Hintergründe noch unklar, aber für uns als DIE LINKE. LAG Weg mit Hartz4 NRW steht fest: Kein Konflikt zwischen  verschiedenen Ansichten rechtfertigt so eine Tat. Es ist Glück, dass im Büro und den anliegenden Wohnungen und Geschäften niemand zu schaden …

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Resolution

Wir, die MV der LAG Weg mit Hartz IV in und bei der LINKEN. NRW, verurteilen die zum 1.1.2022 von der Bundesregierung beschlossene Regelsatzerhöhung um lediglich 3 Euro aufs Schärfste. Ebenso kritisieren wir die von der Ampelregierung erfolgte Umbenennung in ein neues Bürgergeld als reine Mogelpackung, weil damit weder die menschenunwürdigen Sanktionen abgeschafft worden sind …

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Kleinrechnung der Regelsätze statt Anpassung an die Realität

Das Kabinett hat am 15. September 2021 die Erhöhung der Regelsätze für 2022 beschlossen: Der Regelsatz soll von 446 Euro auf 449 Euro um 3 Euro (0,67 Prozent) angehoben werden. Auch die Beträge für Partner in der Bedarfsgemeinschaft steigen, von 401 Euro auf 404 Euro. Die Kinder-Regelsätze steigen ebenfalls, bei Jugendlichen ab 14 Jahren am …

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Unionspolitiker fordern mal wieder verfassungsrechtlich nicht möglichen Arbeitsdienst

Der Arbeitsdienst verstößt gegen das Grundgesetz, Artikel 12 (3): ‚Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig. ’ Und gegen den Entwurf der EU-Verfassung Artikel II-65 (2): ‚Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten. ’ Dieses Thema ist in der Union nicht neu und kursiert schon seit 2006 in manchen Köpfen, es …

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Einladung zur Wahl und Mitgliederversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen, hiermit möchten wir euch zur Neuwahl des Sprecherinnenrat der LAG Weg mit Hartz IV NRW einladen. Die Versammlung findet am01.08.2021 um 11Uhr in der Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE Düsseldorf, Corneliusstr.108, 40215 Düsseldorf. Wir weisen euch daraufhin, dass die Coronaschutzverordnung auch bei uns gilt. Das heißt im Gebäude besteht eine Pflicht zum Tragen …

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Positionierung LAG Weg mit Hartz IV Wahlen

Beschlossen auf der MV am 2.6.2019 Das Ergebnis der EU-Wahl am 26. Mai 2019 stellt eine klare Niederlage dar und darf nicht beschönigt werden. Stattdessen muss es offen und ehrlich sowie ohne Scheuklappen analysiert werden. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass Die Linke in vergangenen Wahlen bei Erwerbslosen an Stimmen verloren hat. Von den …

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Armen Kindern wird die Zukunft verbaut

Bereits 2010 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Regelsätze für Kinder zu niedrig sind. Besonders die Beträge für Bildung und Teilhabe seien viel zu niedrig angesetzt. Die Bundesregierung beschloss daraufhin im Jahr 2011 das Gesetz zur Bildung und Teilhabe, als Erweiterung im SGB II. Heute, acht Jahre und zwei Neuberechnungen später, wurde der Regelsatz angepasst. Allerdings …

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Millionenverschwendung durch „Qualifizierung“ von Langzeitarbeitslosen.

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat den Arbeitsagenturen Geldverschwendung bei der Förderung und Fortbildung von Arbeitslosen vorgeworfen. Mann/Frau sollte froh sein, wenn es von der Agentur für Arbeit geförderte Maßnahmen gibt, welche Arbeitssuchenden die Chance geben sich zu qualifizieren. Leider gibt es kaum wirklich qualifizierenden Maßnahmen und unter den Bildungsträgern sind etliche schwarze Schafe. Diese Bildungsträger erhalten …

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Wohnen ist ein Menschenrecht!

Wir die Landesarbeitsgemeinschaft LAG Hartz IV NRW tragen die Positionierung unser DIE LINKE. BAG Hartz IV uneingeschränkt mit.

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15 Jahre Agenda 2010, kein Grund zum Feiern!

Heute am 14.03.2018 feiern die EinkommensmillionärInnen, GroßaktionärInnen, Millionen- und MilliardenerbInnen und die Industrie, den Tag der Vorstellung der Agenda 2010, durch den Genossen der Bosse Gerhard Schröder. Für viele Menschen läutete dieser „Feiertag“ jedoch den sozialen Abstieg ein. Heute, 15 Jahre nach der Vorstellung, leben 10% der Menschen in Deutschland unterhalb der Armutsgrenze, und 50 …

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