Dagmar Maxen

Beiträge des Autors

Bündnis Sozialticket NRW gegründet: künftige Kürzungen verhindern und für Verbesserungen kämpfen!

Auf Einladung des Erwerbslosenvereins Tacheles e.V. fand am 27. Januar in Wuppertal eine gemeinsame Beratung von mehr als 40 Vertreterinnen und Vertretern aus verschiedenen Parteien, Initiativen und Erwerbslosengruppen aus NRW statt. In der Einschätzung waren sich alle Teilnehmer*innen einig. Wir sind • erleichtert darüber, dass es mit vereinten Kräften gelungen ist, die von der neuen …

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Erhöhung des Sozialtickets zum Oktober 2017

Das sogenannte Sozialticket soll um 2,25 Euro verteuert werden. Die Erhöhung zum Oktober sei notwendig, weil die Nachfrage zu hoch sei und die Fördergelder des Landes nicht ausreichten. Dazu Angelika Kraft-Dlangamandla, Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf: „Eine hohe Nachfrage bedeutet, dass immer mehr anspruchsberechtigte Menschen auf ein Sozialticket angewiesen sind. Vor allem aber nicht …

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Die Neuberechnung des Regelsatzes für 2017 muss zu Konsequenzen führen!

Der Regelsatz wird alle 5 Jahre anhand der Einkommens- und Verbrauchsstichproben (EVS) neu berechnet. Die letzte Berechnung erfolge auf Basis der Daten von 2008, und wurde aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts, das eine neue Berechnung forderte, 2011 durchgeführt. Verantwortlich für die Neuberechnung ist das Bundesarbeitsministerium (BMAS). Damals unter der Führung von Frau von der Leyen …

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Unvezichtbare Rote Haltelinien, Antragsteller/innen: LAG „Weg mit Hartz IV“

Antrag angenommen Antrag an den Landesparteitag DIE LINKE.NRW Der Parteitag möge beschließen: DIE LINKE sieht in ihren sozialpolitischen Positionen einen unverhandelbaren Kernbestandteil in zukünftigen Koalitionsverhandlungen. Kein anderer Aspekt politischen Handels berührt vergleichbar viele Politiksparten wie die Sozialpolitik. In diesem Bereich offenbaren sich, wie nirgends sonst,die Defizite neoliberaler Regierungsverantwortungslosigkeit. Neben den originären Anteilen der Sozialpolitik für …

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Positionierung der LAG: “Weg mit Hartz IV” NRW zu den geplanten, erneuten Kürzungen der “Leistungen zur Eingliederung in Arbeit” für 2016.

Wir erwarten von einer staatlichen  Arbeitsagentur, Maßnahmen zur Eingliederung, die eindeutig dem Ziel der Integration in den ersten Arbeitsmarkt dienen. Solche aMaßnahmen können nur aus qualifizierenden Ausbildungen, die mit anerkannten Abschlüssen enden, bestehen. Für die bisher durchgeführten Maßnahmen ist  eine solche Zielrichtung in keinem Fall erkennbar. Dies gilt nicht nur für einzelne Trainings oder Lehrgänge, …

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Positionierung der LAG NRW Weg mit Hartz IV zum Schreiben des Bundesschatzmeisters Thomas Nord vom 31. August 2015 zur Änderung der Beitragstabelle der Partei DIE LINKE

Wir verwahren uns aufs Schärfste gegen die Bespitzelung von Mitgliedern, die auf Leistungen nach dem SGB II, SGB XII angewiesen oder einkommenslos sind, zum Zweck der „Überprüfung der Beitragsehrlichkeit“. Begründung: Wir halten es für unzumutbar, dass gerade der Personenkreis, der ohnehin dem Staat ständig darlegen muss, dass er „bedürftig“ ist, dies nun auch noch einer …

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Positionierung der LAG NRW Weg mit Hartz IV zum Schreiben des Bundesschatzmeisters Thomas Nord vom 31. August 2015 zur Änderung der Beitragstabelle der Partei DIE LINKE

Wir verwahren uns aufs Schärfste gegen die Bespitzelung von Mitgliedern, die auf Leistungen nach dem SGB II, SGB XII angewiesen oder einkommenslos sind, zum Zweck der „Überprüfung der Beitragsehrlichkeit“. Begründung: Wir halten es für unzumutbar, dass gerade der Personenkreis, der ohnehin dem Staat ständig darlegen muss, dass er „bedürftig“ ist, dies nun auch noch einer …

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Die „Produkttheorie“ was ist das überhaupt?

Auf unserem Seminar zur KDU am 23.08.2015 in Düsseldorf wurde die Frage gestellt, ob man einen Rechtsanspruch auf eine Wohnung hat wenn diese von der Nettokaltmiete her zu hoch ist, jedoch inkl. der kalten Nebenkosten, sprich bruttokalt noch im Rahmen der Angemessenheit ist. Meine Antwort war nein, man hat keinen Rechtsanspruch auf diese Wohnung. Von …

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Weg mit Hartz IV

Auf dem Landesparteitag in Dortmund hing hinter unserem Infotisch dieses Banner: Ein Genosse blieb stehen und fragte mich, „Was wollt ihr denn nun, Sanktionen abschaffen und den Regelsatz erhöhen oder Hartz IV abschaffen?“ Ich hab ihm geantwortet dass die Forderung der Erhöhung des Regelsatzes auf 500,- Euro und die Abschaffung der Sanktionen die ersten Schritte …

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