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Sozialberatungsstellen in NRW

Liebe Genossinnen und Genossen, wer kennt das nicht, man möchte zu einer Veranstaltung und steht vor einer verschlossenen Tür, weil der Veranstalter das falsche Datum oder die falsche Uhrzeit angegeben hat. Oder die angegebene Telefonnummer oder Mail-Adresse funktionieren nicht. Also ich für meinen Teil wäre in so einem Moment auf den Verursacher stocksauer. Jetzt fragt …

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Höhe der Steuergeldverschwendung im Jobcenter unbekannt

Vor ca. einem Monat wurde aufgrund der Anfrage eines Bundestagsabgeordneten bekannt, dass im Jahr 2018 insgesamt 18 Millionen € an Kleinbeträgen bis 50 € durch die Jobcenter zurückgefordert wurden. Die Kosten dieser Rückforderung beliefen sich hierbei auf 60 Millionen €. Je geringer die Beträge aus der Rückforderungen sind, desto teurer wird das Eintreiben dieser Beträge. …

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Kommunen in Nordrhein-Westfalen nutzen massenhaft Billigstarbeit

ab 1. Januar 2019 tritt die zehnte Änderung des zweiten Sozialgesetzbuchs in Kraft, und es wird der Paragraf 16i dem SGB II hinzugefügt. Über diesen Paragrafen können Arbeitgeber für Erwerbslose die länger als fünf Jahre im Leistungsbezug sind, über fünf Jahre Fördermittel erhalten. In den ersten beiden Jahren wird jeweils 100 % des Lohns zuzüglich …

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Merkwürdige Werbung im Jobcenter Düsseldorf

Das Jobcenter Düsseldorf wirbt in der Eingangszone, auf Monitoren, massiv für seine ONLINE Termine. Die Werbebotschaften sollen über Titel wie „Selbst Dinos machen ONLINE Termine!“, „Selbst Pinguine machen ONLINE Termine!“, „Selbst Mäuse machen ONLINE Termine!“, etc. etc. vermittelt werden. Dies kommt nicht bei allen gut an. Marcel Nowitzki, Mitglied im SprecherInnenrat der Landesarbeitsgemeinschaft Weg mit …

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Bundesverfassungsgericht glänzt durch Untätigkeit

Man könnte meinen, dass nicht das Sozialgericht Gotha, sondern Michael Ende das Verfahren gegen die Sanktionen in die Wege geleitet hat, weil sich daraus eine unendliche Geschichte entwickelt hat. Bereits seit mehr als zwei Jahren liegt das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht mehr oder minder auf Eis. In einem Schreiben vom 08.08.2018 erklärt eine Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts …

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Auf der Suche nach dem richtigen Sozialsystem am 7.10 in Monheim

Liebe Genossinnen und Genossen, DIE LAG Weg mit HartzIV , LAG BGE und der Ortverband Monheim laden euch zu unserer Veranstaltung ein.   Auf der Suche nach dem richtigen Sozialsystem Mindestsicherungen oder Grundeinkommen Mit: Edith Bartelmus Solich Online Magazin scharf Links Matthias W. Birkwald MdB Heinz-Jürgen Hörster Lerntherapeut und marxistischer Philosoph Robert Schwedt BAG Hartz …

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Und Täglich grüßt die Bundesagentur für Arbeit

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr auf knapp 953 000 gestiegen. wie die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch 30.05.2018 in Nürnberg mitteilte. Knapp 80 Prozent der Sanktionen sollen auf Meldeversäumnisse entfallen. Die Jobcenter bieten einen Termin-Erinnerungsservice per SMS Deutschlandweit an. Agi Schwedt Mitglied im Bundessprecherinnenrat der BAG Hartz IV sagt dazu: …

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Bundesdelegiertenkonferenz BAG HartzIV

Am 17.03.2018 fand die Bundesdelegiertenkonferenz der BAG HartzIV in Hannover statt. Das Input Referat hielt unsere Parteivorsitzende Katja Kipping, die danach für Fragen zur Verfügung stand. Es wurde ein neuer BundessprecherInnenrat für die BAG HartzIV gewählt. Agi Schwedt, Dagmar Maxen, Horst Schneider, Jochem Visser, Marcel Nowitzki, Robert Schwedt und Sefika Minte, wurden in den Bundessprecherrat …

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Einladung zur Wahl und Mitgliederversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, es ist mal wieder so weit, so dass wir Euch hiermit herzlich zur nächsten WAHL- UND MITGLIEDERVERSAMMLUNG DER LAG “WEG MIT HARTZ IV!” SONNTAG, DEN 04.02.2018, 11 – 17 UHR, LINKES ZENTRUM, ELSSSERSTR. 19, 46045 OBERHAUSEN, (5 MIN. FUSSLÄUFIG VOM HBF. OBERHAUSEN ERREICHBAR) einladen. Wir hoffen auf …

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Positionierung der Landesarbeitsgemeinschaft NRW Weg mit Hartz IV zum Landessozialgerichtsurteil L19 AS 360/17

Der eine oder die andere wird sich bei dem Titel wahrscheinlich fragen ob unsere LAG NRW Weg mit Hartz IV jetzt total abgehoben ist solch einen seltsamen Titel zu wählen. Ganz einfach, diese kryptischen Buchstaben und Zahlenfolgen sollten sich alle merken und zur Hand haben, die Anträge, Unterlagen oder sonstigem Schriftverkehr beim Jobcenter einreichen, da …

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