Positionierung LAG Weg mit Hartz IV Wahlen

Beschlossen auf der MV am 2.6.2019

Das Ergebnis der EU-Wahl am 26. Mai 2019 stellt eine klare Niederlage dar und darf nicht beschönigt werden. Stattdessen muss es offen und ehrlich sowie ohne Scheuklappen analysiert werden. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass Die Linke in vergangenen Wahlen bei Erwerbslosen an Stimmen verloren hat. Von den Verlusten der SPD konnte sie in keinster Weise profitieren. Offensichtlich nehmen viele Erwerbslose, Menschen in prekärer Beschäftigung und allgemein viele abhängig Beschäftigte Die Linke nicht oder nicht mehr als Sachverwalterin ihrer ökonomischen und sozialen Interessen wahr. Diese Tendenz ist bedenklich und muss von der Linken überwunden werden. Die Landesarbeitsgemeinschaft weg mit Hartz IV. der Linken NRW setzt sich daher aktiv dafür ein, dass der Einsatz für Erwerbslose und abhängig Beschäftigte, für soziale Gerechtigkeit und für eine solidarische Gesellschaft in Zukunft ein wichtiges und zentrales Themenfeld unserer Partei darstellt. Die Linke muss sich auf Hartz IV-Betroffene, im Niedriglohnsektor Ausgebeutete  und auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer insgesamt als ihre Kernzielgruppe beziehen. Sie muss dieses in ihrer Programmatik, dem Verhalten gewählter Spitzenvertreterinnen und ihren politischen Handlungen zudem glaubwürdig unter Beweis stellen. Nur so wird unsere Partei wieder erstarken und sich noch effektiver für die Belange der vom neoliberalen Kapitalismus Ausgebeuteten und für eine andere, sozialere Gesellschaft einsetzen können.

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